Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend gemeinsam „Kunde“) mit dem Betreiber des Online-Shops smart-homesale.com (nachfolgend „Verkäufer“) über die Website smart-homesale.com abschließen.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Produktdarstellungen im Online-Shop smart-homesale.com stellen kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar, sondern dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot über das integrierte Online-Bestellformular ab, indem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb legt und den elektronischen Bestellprozess durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons beendet.

(3) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Lieferung der bestellten Ware annehmen. Maßgeblich für die Annahme ist der Zugang der Ware beim Kunden.

(4) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden in Textform übermittelt. Sofern der Kunde ein Kundenkonto angelegt hat, kann er den Vertragstext über sein passwortgeschütztes Konto abrufen.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für Unternehmer besteht kein Widerrufsrecht.

(2) Zur Ausübung des Widerrufsrechts steht dem Verbraucher im Online-Shop smart-homesale.com eine elektronische Widerrufsfunktion zur Verfügung, die während der gesamten Widerrufsfrist gut sichtbar, klar beschriftet und ohne Login-Zwang erreichbar ist. Der Verbraucher kann den Widerruf über die dafür vorgesehene digitale Schaltfläche erklären. Der Eingang des Widerrufs wird dem Verbraucher nach den gesetzlichen Vorgaben bestätigt. Ergänzend kann der Widerruf in Textform erklärt werden.

(3) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Rückzahlung erfolgt über das ursprünglich eingesetzte Zahlungsmittel, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(4) Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Bereitstellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und er seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle im Online-Shop smart-homesale.com angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsmethoden aus sachlichen Gründen abzulehnen.

(3) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlichen Ansprüche geltend zu machen.

§ 5 Lieferung und Versand

(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Adressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde.

(2) Die Lieferzeit und die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess vor Abgabe des verbindlichen Angebots transparent mitgeteilt.

(3) Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert; bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.

§ 7 Mängelhaftung (Gewährleistung)

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Bei Warenkäufen durch Verbraucher beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Für Unternehmer gilt eine verkürzte Gewährleistungsfrist, soweit gesetzlich zulässig.

(2) Der Verkäufer informiert den Verbraucher über das Bestehen des gesetzlichen Gewährleistungsrechts einschließlich seiner Mindestdauer unter Verwendung der gesetzlich vorgesehenen Muster-Mitteilung in hervorgehobener und transparenter Weise auf der Website sowie dauerhaft im Bestellprozess.

(3) Sofern der Hersteller dem Verbraucher eine gewerbliche Haltbarkeitsgarantie für die gesamte Ware ohne zusätzliche Kosten und mit einer Dauer von mehr als zwei Jahren gewährt, wird hierauf unter Angabe der Garantiedauer und unter Hinweis auf das Bestehen des gesetzlichen Gewährleistungsrechts in der gesetzlich vorgeschriebenen Form hingewiesen.

(4) Bei Waren mit digitalen Elementen informiert der Verkäufer den Verbraucher über den Mindestzeitraum, für den der Hersteller oder Anbieter Software-Updates bereitstellt, sofern ihm diese Information vom Hersteller mitgeteilt wird.

(5) Erkennbare Sachmängel sind vom Kunden unverzüglich nach Empfang der Ware zu rügen. Die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Der Verkäufer übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für Schäden, die durch unsachgemäße Installation, unsachgemäßen Gebrauch oder Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung entstehen.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers.

§ 10 Alternative Streitbeilegung

Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Verbraucher können sich jedoch jederzeit an die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle wenden. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Textformklausel.